Praxis | Patienten mit Demenz – Leistungsanspruch absichern

Die meisten von uns dürften bereits im privaten oder geschäftlichen Bereich Kontakt mit an Demenz erkrankten Personen gehabt haben. In jüngster Zeit zeichnet sich für Therapeuten in diesem Zusammenhang eine überraschende Problematik ab. Es stellt sich die Frage: Was geschieht, wenn ein Patient von einer Krankenkasse über eine erhaltene Leistung in einer Praxis befragt wird und sich an den Erhalt der Leistung nicht erinnert oder sogar behauptet, die Leistung nicht erhalten zu haben? VPT-Justiziar D. Benjamin Alt antwortet.

Bedauerlicherweise kommt es in unserem Kanzleialltag vermehrt zu oben beschriebenen Fällen. Für therapeutische Praxen kann dies erhebliche Folgen haben. Das gilt jedenfalls dann, wenn sowohl Krankenkassen als auch andere Beteiligte entweder nichts von der Demenz des Patienten wissen oder diese eventuell sogar leugnen. Die Folge, die sich da raus ergibt: Voraussichtlich startet die Krankenkasse ein Regressverfahren wegen Abrechnungsbetrugs gegen die Praxis und erstattet auch noch gegen den Praxisinhaber Strafanzeige. So geraten zum Teil Therapeuten vollkommen unschuldig in das Visier der Regressabteilungen und Ermittlungsbehörden, obwohl alle Behandlungen ordnungsgemäß erbracht und unterzeichnet wurden.

Fallbeispiele aus der VPT-Rechtsabteilung

So liegen uns Fälle vor, in denen sich Verwandte an die Krankenkassen gewandt haben, weil der Angehörige diesen bei einem Besuch mitteilten, dass der Therapeut schon lange nicht mehr vor Ort gewesen sei. Oder Patienten melden sich selbst bei den Kassen. Ebenso ist eine Meldung durch ein Pflegeheim denkbar. Üblicherweise unterstellen die Krankenkassen und Staatsanwaltschaften dann zunächst die Angabe des Patienten als korrekt und sie gehen davon aus, dass tatsächlich ein Abrechnungsbetrug vorliegt, welcher Rückforderungen oder Ermittlungen erfordert. Teils treten sogar durch diese an sich unberechtigten Ermittlungen andere Falschabrechnungen zu Tage. Nicht selten werden nämlich auf Veranlassung des einen Patienten auch andere Patienten stichprobenhaft kontaktiert, um zu erfahren, wann und wie die Leistung in deren Fällen erhalten wurde. Sollte dann die Praxis bei den eingesetzten Therapeuten oder den abgerechneten Daten Fehler gemacht haben, wird das Verfahren immer umfangreicher. Womöglich kommt es von einem unberechtigten Vorwurf in dem einen Fall zu berechtigten Vorwürfen in anderen Fällen, die ansonsten niemals aufgefallen wären.
Selbst, wenn die Praxis stets korrekt abrechnet, sollte man sensibel mit dem Thema umgehen. Unter keinen Umständen sollten Therapeuten Veranlassungen für Regress- oder Strafverfahren geben. Selbst wenn sich bei diesen tatsächlich nichts finden ließe, würden die Verfahren dennoch zu einer zeitlichen, emotionalen und finanziellen Belastung des PRaxisinhabers führen. Deshalb sollte man versuchen, dies zu vermeiden.

Empfehlungen für Therapeuten

Jede Praxis ist also gehalten, bei der Behandlung derartiger Patienten Vorsorgemaßnahmen zu treffen und Strategien zu entwickeln, damit im Falle des Falles die ordnungsgemäße Leistungsabgabe belegt werden kann. In diesem Zusammenhang darf noch darauf hingewiesen werden, dass sämtliche Rahmenverträge mit den gesetzlichen Krankenversicherungen erfordern, dass die ordnungsgemäße Leistungsabgabe am Tag der Leistungserbringung auf der Verordnung quittiert wird. Diese Regelung nehmen leider viele Praxen nicht ernst, was wiederum zu Folgeproblematiken führen kann.

Um es deutlich zu sagen: Es liegt ein Abrechnungsbetrug vor, wenn ein Patient zu einem späteren Zeitpunkt als an dem Tag der Leistungsabgabe die Behandlung quittiert. Die Leistung ist dann nicht mehr abrechnungsfähig. Man wundert sich zuweilen, dass Ermittlungsbehörden teilweise sogar beweisen können, dass Unterschriften nicht an dem Tag erbracht wurden, an dem die Leistung erhalten wurde. Hierfür gibt es unterschiedliche Ermittlungsansätze.

Die einfachste Variante besteht darin eine möglichst genaue Dokumentation anzufertigen, aus welcher sich individuelle Dinge aus den einzelnen Behandlungstagen ergeben. Diese vermittelt dann wiederum ein glaubhaftes Bild der entsprechenden Leistungserbringung. Ohnehin kann nicht häufig genug darauf verwiesen werden, dass eine korrekte und umfassende Dokumentation von erheblicher Bedeutung ist. Eine solche nimmt selbst in umfassender Form unter keinen Umständen längere Zeit in Anspruch als wenige Minuten. Zudem gehört die Zeit der Dokumentation zur Behandlungszeit und wird somit auch vergütet. Bei einer ordnungsgemäßen, plausiblen und hinreichend datierten Behandlungsdokumentation muss zunächst angenommen werden, dass jegliche Leistung auch ordnungsgemäß erbracht wurde.

Darüber hinaus kann es nicht schaden, andere Personen in das Ereignis der Behandlung mit einzubeziehen, sofern dies aus datenschutzrechtlicher Sicht vertretbar und erlaubt ist. So kann es schon nicht schaden, wenn der Pförtner des Pflegeheimes sich an das regelmäßige Erscheinen des Therapeuten erinnert, weil dieser ihn freundlich begrüßt oder weil er mit diesem regelmäßig ein paar Worte austauscht. Dieser Austausch muss nicht über den Patienten stattfinden und der Pförtner könnte zu einem späteren Zeitpunkt eventuell bestätigen, dass der Therapeut regelmäßig im Heim war. Gleiches gilt für Pflegepersonal, sofern dieses ohnehin die ordnungsgemäße Leistungsabgabe quittiert. Ebenso gilt dies für Angehörige. Sorgen Sie auf jeden Fall dafür, dass Dritte Ihre Anwesenheit bestätigen können. Diese müssen nicht zwangsläufig Informationen darüber haben, weshalb Sie vor Ort waren. Häufig lautet nämlich der Vorwurf, dass der Therapeut überhaupt nicht beim Patienten war. In diesen Fällen könnte man Zeugen benennen, welche das Gegenteil bestätigen können. Im extremsten Fall wäre es sogar denkbar, das korrekte Einverständnis des Patienten in schriftlicher Form vorausgesetzt, dass der Therapeut bei jedem Termin ein Foto gemeinsam mit seinem Patienten anfertigt, auf dem vielleicht sogar die aktuelle Tageszeit zu erkennen ist. Auch wenn dies zunächst übertrieben wirkt, hätte eine solche Vorkehrung mehreren unserer Mandanten, die von der Demenz ihrer Patien wussten, enormen Ärger erspart.

Setzen Sie sich mit Ihrem vollständigen Praxisteam zusammen und besprechen gemeinsam, welche Strategien in Ihrer Praxis notwendig sind und wie diese umgesetzt werden. Jeder Mitarbeiter sollte für dieses Thema sensibilisiert werden und über die entwickelten Strategien in der Praxis vollumfänglich Bescheid wissen. Dadurch kann sich das vollständige Praxisteam zukünftig effektiv vor derartigen Problemen schützen.